Heft 1 / 2022

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Arno Bunzel
Aktive Bodenpolitik – Der Weg zu mehr Gemeinwohl in der Stadtentwicklung
Active Land Policy – The Way to more Common Good in Urban Development
Die großen Herausforderungen im Städtebau, insbesondere der Wohnungsneubau und der klimagerechte Umbau der Städte, sind ohne einen effektiven Zugriff auf die dafür benötigten Flächen nicht zu bewältigen. Erforderlich ist daher eine aktive Bodenpolitik, die planerische und planungsrechtliche Instrumente mit den Gestaltungsmöglichkeiten,der kommunalen Liegenschaftsverwaltung verzahnt. Die Empfehlungen der Baulandkommission gehen in die richtige Richtung. Sie umzusetzen erfordert aber in vielen Städten eine deutliche Neujustierung. Wichtige Bausteine dabei sind die Überprüfung und (Neu-)Bewertung der Potenziale des kommunalen Liegenschaftsvermögens, die Entwicklung einer Ankaufsstrategie zum Aufbau bzw. zum Erhalt einer Flächenreserve für noch kommende Entwicklungen und die Nutzung innovativer Ansätze
bei der Vergabe von kommunalem Liegenschaftsvermögen. Schlüsselbaustein einer aktiven Bodenpolitik ist zudem die Entwicklung eines passenden Baulandmodells. Vorrang haben kooperative Umsetzungswege, die allerdings eines hoheitlichen Begleitschutzes bedürfen. Deshalb ist auch der Gesetzgeber gefordert, die hoheitlichen Interventionsmöglichkeiten weiter zu verbessern.

Dr. Nicolai Kley und Dragan Grahovac
Münchner Baulandmodell der Sozialgerechten Bodennutzung – Novelle 2021 und Möglichkeiten, Grenzen und Rahmenbedingungen
der Baurechtsmehrung bei der Nachverdichtung im Innenbereich
Munich building land model of socially just land use – amendment 2021 and possibilities, limits and framework conditions of the increase in building rights in the case of redensification in the inner area

Am 28.07.2021 hatte der Münchner Stadtrat eine weitere Novelle des Baulandmodells der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) beschlossen. Die darin enthaltenen Änderungen, insbesondere das neue und bundesweit beispiellose „100-Punkte-SoBoN-Baukastenmodell“ können auch für andere Anwenderkommunen von Baulandmodellen oder für Kommunen, bei denen die Einführung eines Baulandmodells angedacht ist, von Interesse sein. Der erste Teil des nachfolgenden Beitrags stellt die Novelle vor (Ziff. 1–3).1 Die Nachverdichtung im Innenbereich erlangt angesichts von Flächenknappheit eine immer größere Bedeutung. Anhand eines Beispielsfalls werden im zweiten Teil des Beitrags die Möglichkeiten, Grenzen und Rahmenbedingungen der Baurechtsmehrung bei der Nachverdichtung erörtert (Ziff. 4).2
On July 28, 2021, the Munich City Council passed a further amendment to the building land model of the Socially Responsible Land Use (SoBoN). The changes contained therein, in particular the new and nationwide unprecedented “100-Point SoBoN Modular Model” can also be of interest for other user municipalities of building land models or for municipalities where the introduction of a building land model is being considered. The first part of the following article introduces the amendment (parts 1-3). In view of the scarcity of land, redensification in inner areas is becoming increasingly important. The second part of the article discusses the possibilities, limits and framework conditions for increasing building rights in the case of
redensification on the basis of an case study (part 4).

Franßen, Yvonne
Über die Erforderlichkeit einer gesamträumlichen verbindlichen Bodennutzungsplanung
Die folgenden Textpassagen aus dem hier vorgestellten Buch der Verfasserin thematisieren die Rechtssystematik zur Abgrenzung von unbeplanten Innen- und Außenbereichen nach §§ 34 und 35 Baugesetzbuch (BauGB). Geltendes Recht wird beschrieben und analysiert. Im Gegensatz zum deutschen Recht, welches viele Fragen hinsichtlich zulässiger Nutzungen im Übergangsbereich von Bau- zu Nichtbauland offenlässt, ist im Schweizer Raumplanungsrecht das Gebot zur rechtsverbindlichen Abgrenzung zwischen Bau- und Nichtbaugebieten verankert. Die Textauszüge
aus der Untersuchung zum Schweizer Nutzungsplan, welcher das Gemeindegebiet verbindlich und gesamträumlich überplant, veranschaulichen dies. Denn eine gesamträumliche Planung hat zwangsläufig konkrete Festsetzungen zu Siedlungs- und Freiräumen und damit deren parzellenscharfe Konkretisierung zum Gegenstand. Abschließend wird eine zeitnah umsetzbare Novellierung von § 1 Abs. 3 BauGB vorgestellt, welche eine Abgrenzungspflicht zwischen unbeplanten Innen- und Außenbereichen etabliert.
The following text passages address the legal system for the demarcation of unplanned inner and outer areas according to §§ 34 and 35 of the German Building Code (BauGB). Applicable law is described and analysed. In contrast to German law, which leaves many questions open with regard to permissible uses in the transitional area from building land to non-building land, the requirement for legally binding demarcation between building and non-building areas is anchored in Swiss spatial planning law. The following text excerpts from the study on the Swiss land use plan, which overplans the municipal area in a binding and overall spatial manner, illustrate this. This is because overall spatial planning inevitably involves concrete specifications of settlement and open spaces and thus their concretization in terms of parcels. Finally, an amendment to § 1 (3) BauGB that can be implemented in the near future is presented, which establishes a demarcation obligation between unplanned inner and outer areas.

Theo Kötter
Zur Bedeutung der Planungswissenschaften für die Planungspraxis
On the relevance of planning sciences for planning practice

Die Städte sehen sich derzeit erheblichen disruptiven Veränderungen und neuen Anforderungen ausgesetzt. Alte Strukturen sind überholt, bedürfen zumindest einer kritischen Überprüfung. Besondere strukturelle und strategische Herausforderungen ergeben sich aus dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum, dem demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandel, den fortgesetzten sozialräumlichen Segregationsprozesse, dem Klimawandel,
der Digitalisierung, die Innenstadtentwicklung, die Mobilität sowie dem aktuellen Ausnahmezustand der Städte während der Covid-19-Pandemie, die einige der Themen und Probleme wie unter einem Brennglas sichtbar werden lässt. Die Herausforderungen sind nicht nur umfangreich und komplex, sondern auch teilweise neu und müssen zudem unter unsicheren Rahmenbedingungen bewältigt werden. Im vorliegenden Beitrag erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit ausgewählten bestehenden Planungstheorien, ihrem „blinden Fleck“ sowie Ansätzen zu ihrer praxisrelevanten Weiterentwicklung.
Cities are currently facing significant disruptive changes and new demands. Existing structures are outdated, need at least a critical review. Particular structural and strategic challenges arise from the lack of affordable housing, demographic and economic structural change, continued socio-spatial segregation processes, climate change, digitalization, inner city development, mobility, and the current state of emergency of cities during the Covid 19 pandemic, which makes some of the issues and problems visible as if under a burning glass. Not only are the challenges extensive and complex, but some of them are new and must also be addressed under uncertain conditions. This paper critically examines selected existing planning theories, their “blind spots”, and approaches to their practical further development.

Brüggemann, Gerhard
Wozu brauchen wir überhaupt ein Kataster und Vermessungswesen?

Das Liegenschaftskataster, das in Deutschland nahezu reibungslos dem gesicherte Nachweis der örtlichen Lage eines Grundstücks dient, wird mitunter hinsichtlich seiner Notwendigkeit hinterfragt, da nicht unerhebliche Ressourcen der öffentlichen Hand zu seiner Laufendhaltung erforderlich sind. Der vorliegende Beitrag erläutert die Vielschichtigkeit der Bedeutung des Liegenschaftskatasters für Deutschland.
The real estate cadastre, which in Germany serves almost smoothly to provide secure proof of the location of a parcel of land, is sometimes questioned as to its necessity, since not inconsiderable public resources are required to maintain it. This article explains the complexity of the importance of the real estate cadastre for Germany.

Nico Lorenz und Thomas Werneburg
Autonomes Fahren – Science Fiction war gestern …

Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der DVW-Arbeitskreise für Landmanagement und Wertermittlung wurden am 7. Mai 2021 aktuelle Entwicklungen in der Kraftfahrzeugindustrie vorgestellt. Anhand verschiedener Thesen wurde der Frage nachgegangen, welche positiven Veränderungsprozesse durch neue Mobilitätskonzepte denkbar sind. Seitens der Volkswagen AG wurde aufgezeigt, dass die Zukunft unserer Mobilität geprägt ist von klimaneutralen Antriebskonzepten und den Fortschritten auf dem Weg zum autonomen Fahren, welche mit der fortschreitenden Vernetzung der Systeme möglich werden. Die rasanten Entwicklungen im Ausbau der Elektromobilität und die Versorgung mit erneuerbarer Energie stehen dabei im Fokus auf dem Weg der Dekarbonisierung. Der Blick in die Zukunft zeigt jedoch, dass das Fahren nicht nur klimaschonend und nachhaltig wird, sondern dass es auch noch komfortabler und sicherer wird, als wir es heute kennen. Ermöglicht werden diese Fortschritte mit dem Implementieren automatisierter Fahrfunktionen, welche sowohlden Fahrer als auch die Infrastruktur entlasten.

Wilhelm Söfker
Rechtsprechung

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	Fachaufsätze
	Heft 1 / 2022 zurück Arno Bunzel Aktive Bodenpolitik – Der Weg zu mehr Gemeinwohl in der Stadtentwicklung Active Land Policy – The Way to more Common Good in Urban Development Die großen Herausforderungen im Städtebau, insbesondere der Wohnungsneubau und der klimagerechte Umbau der Städte, sind ohne einen effektiven Zugriff auf die dafür benötigten Flächen nicht zu bewältigen. Erforderlich ist daher eine aktive Bodenpolitik, die planerische und planungsrechtliche Instrumente mit den Gestaltungsmöglichkeiten,der kommunalen Liegenschaftsverwaltung verzahnt. Die Empfehlungen der Baulandkommission gehen in die richtige Richtung. Sie umzusetzen erfordert aber in vielen Städten eine deutliche Neujustierung. Wichtige Bausteine dabei sind die Überprüfung und (Neu-)Bewertung der Potenziale des kommunalen Liegenschaftsvermögens, die Entwicklung einer Ankaufsstrategie zum Aufbau bzw. zum Erhalt einer Flächenreserve für noch kommende Entwicklungen und die Nutzung innovativer Ansätze bei der Vergabe von kommunalem Liegenschaftsvermögen. Schlüsselbaustein einer aktiven Bodenpolitik ist zudem die Entwicklung eines passenden Baulandmodells. Vorrang haben kooperative Umsetzungswege, die allerdings eines hoheitlichen Begleitschutzes bedürfen. Deshalb ist auch der Gesetzgeber gefordert, die hoheitlichen Interventionsmöglichkeiten weiter zu verbessern. Dr. Nicolai Kley und Dragan Grahovac Münchner Baulandmodell der Sozialgerechten Bodennutzung – Novelle 2021 und Möglichkeiten, Grenzen und Rahmenbedingungen der Baurechtsmehrung bei der Nachverdichtung im Innenbereich Munich building land model of socially just land use – amendment 2021 and possibilities, limits and framework conditions of the increase in building rights in the case of redensification in the inner area Am 28.07.2021 hatte der Münchner Stadtrat eine weitere Novelle des Baulandmodells der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) beschlossen. Die darin enthaltenen Änderungen, insbesondere das neue und bundesweit beispiellose „100-Punkte-SoBoN-Baukastenmodell“ können auch für andere Anwenderkommunen von Baulandmodellen oder für Kommunen, bei denen die Einführung eines Baulandmodells angedacht ist, von Interesse sein. Der erste Teil des nachfolgenden Beitrags stellt die Novelle vor (Ziff. 1–3).1 Die Nachverdichtung im Innenbereich erlangt angesichts von Flächenknappheit eine immer größere Bedeutung. Anhand eines Beispielsfalls werden im zweiten Teil des Beitrags die Möglichkeiten, Grenzen und Rahmenbedingungen der Baurechtsmehrung bei der Nachverdichtung erörtert (Ziff. 4).2 On July 28, 2021, the Munich City Council passed a further amendment to the building land model of the Socially Responsible Land Use (SoBoN). The changes contained therein, in particular the new and nationwide unprecedented “100-Point SoBoN Modular Model” can also be of interest for other user municipalities of building land models or for municipalities where the introduction of a building land model is being considered. The first part of the following article introduces the amendment (parts 1-3). In view of the scarcity of land, redensification in inner areas is becoming increasingly important. The second part of the article discusses the possibilities, limits and framework conditions for increasing building rights in the case of redensification on the basis of an case study (part 4). Franßen, Yvonne Über die Erforderlichkeit einer gesamträumlichen verbindlichen Bodennutzungsplanung Die folgenden Textpassagen aus dem hier vorgestellten Buch der Verfasserin thematisieren die Rechtssystematik zur Abgrenzung von unbeplanten Innen- und Außenbereichen nach §§ 34 und 35 Baugesetzbuch (BauGB). Geltendes Recht wird beschrieben und analysiert. Im Gegensatz zum deutschen Recht, welches viele Fragen hinsichtlich zulässiger Nutzungen im Übergangsbereich von Bau- zu Nichtbauland offenlässt, ist im Schweizer Raumplanungsrecht das Gebot zur rechtsverbindlichen Abgrenzung zwischen Bau- und Nichtbaugebieten verankert. Die Textauszüge aus der Untersuchung zum Schweizer Nutzungsplan, welcher das Gemeindegebiet verbindlich und gesamträumlich überplant, veranschaulichen dies. Denn eine gesamträumliche Planung hat zwangsläufig konkrete Festsetzungen zu Siedlungs- und Freiräumen und damit deren parzellenscharfe Konkretisierung zum Gegenstand. Abschließend wird eine zeitnah umsetzbare Novellierung von § 1 Abs. 3 BauGB vorgestellt, welche eine Abgrenzungspflicht zwischen unbeplanten Innen- und Außenbereichen etabliert. The following text passages address the legal system for the demarcation of unplanned inner and outer areas according to §§ 34 and 35 of the German Building Code (BauGB). Applicable law is described and analysed. In contrast to German law, which leaves many questions open with regard to permissible uses in the transitional area from building land to non-building land, the requirement for legally binding demarcation between building and non-building areas is anchored in Swiss spatial planning law. The following text excerpts from the study on the Swiss land use plan, which overplans the municipal area in a binding and overall spatial manner, illustrate this. This is because overall spatial planning inevitably involves concrete specifications of settlement and open spaces and thus their concretization in terms of parcels. Finally, an amendment to § 1 (3) BauGB that can be implemented in the near future is presented, which establishes a demarcation obligation between unplanned inner and outer areas. Theo Kötter Zur Bedeutung der Planungswissenschaften für die Planungspraxis On the relevance of planning sciences for planning practice Die Städte sehen sich derzeit erheblichen disruptiven Veränderungen und neuen Anforderungen ausgesetzt. Alte Strukturen sind überholt, bedürfen zumindest einer kritischen Überprüfung. Besondere strukturelle und strategische Herausforderungen ergeben sich aus dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum, dem demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandel, den fortgesetzten sozialräumlichen Segregationsprozesse, dem Klimawandel, der Digitalisierung, die Innenstadtentwicklung, die Mobilität sowie dem aktuellen Ausnahmezustand der Städte während der Covid-19-Pandemie, die einige der Themen und Probleme wie unter einem Brennglas sichtbar werden lässt. Die Herausforderungen sind nicht nur umfangreich und komplex, sondern auch teilweise neu und müssen zudem unter unsicheren Rahmenbedingungen bewältigt werden. Im vorliegenden Beitrag erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit ausgewählten bestehenden Planungstheorien, ihrem „blinden Fleck“ sowie Ansätzen zu ihrer praxisrelevanten Weiterentwicklung. Cities are currently facing significant disruptive changes and new demands. Existing structures are outdated, need at least a critical review. Particular structural and strategic challenges arise from the lack of affordable housing, demographic and economic structural change, continued socio-spatial segregation processes, climate change, digitalization, inner city development, mobility, and the current state of emergency of cities during the Covid 19 pandemic, which makes some of the issues and problems visible as if under a burning glass. Not only are the challenges extensive and complex, but some of them are new and must also be addressed under uncertain conditions. This paper critically examines selected existing planning theories, their “blind spots”, and approaches to their practical further development. Brüggemann, Gerhard Wozu brauchen wir überhaupt ein Kataster und Vermessungswesen? Das Liegenschaftskataster, das in Deutschland nahezu reibungslos dem gesicherte Nachweis der örtlichen Lage eines Grundstücks dient, wird mitunter hinsichtlich seiner Notwendigkeit hinterfragt, da nicht unerhebliche Ressourcen der öffentlichen Hand zu seiner Laufendhaltung erforderlich sind. Der vorliegende Beitrag erläutert die Vielschichtigkeit der Bedeutung des Liegenschaftskatasters für Deutschland. The real estate cadastre, which in Germany serves almost smoothly to provide secure proof of the location of a parcel of land, is sometimes questioned as to its necessity, since not inconsiderable public resources are required to maintain it. This article explains the complexity of the importance of the real estate cadastre for Germany. Nico Lorenz und Thomas Werneburg Autonomes Fahren – Science Fiction war gestern … Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der DVW-Arbeitskreise für Landmanagement und Wertermittlung wurden am 7. Mai 2021 aktuelle Entwicklungen in der Kraftfahrzeugindustrie vorgestellt. Anhand verschiedener Thesen wurde der Frage nachgegangen, welche positiven Veränderungsprozesse durch neue Mobilitätskonzepte denkbar sind. Seitens der Volkswagen AG wurde aufgezeigt, dass die Zukunft unserer Mobilität geprägt ist von klimaneutralen Antriebskonzepten und den Fortschritten auf dem Weg zum autonomen Fahren, welche mit der fortschreitenden Vernetzung der Systeme möglich werden. Die rasanten Entwicklungen im Ausbau der Elektromobilität und die Versorgung mit erneuerbarer Energie stehen dabei im Fokus auf dem Weg der Dekarbonisierung. Der Blick in die Zukunft zeigt jedoch, dass das Fahren nicht nur klimaschonend und nachhaltig wird, sondern dass es auch noch komfortabler und sicherer wird, als wir es heute kennen. Ermöglicht werden diese Fortschritte mit dem Implementieren automatisierter Fahrfunktionen, welche sowohlden Fahrer als auch die Infrastruktur entlasten. 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