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Heft 3 / 2013
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Margrit Paepke
Der Landesentwicklungsplan für Sachsen-Anhalt – Leitbild der Raumordnung für das Land
Der
Landesentwicklungsplan 2010 (LEP 2010) ist ein Gesamtkonzept zur
räumlichen Ordnung und Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt. Er
gibt als mittelfristige Vorgabe den Rahmen für die
Fachplanungen im Land vor. Leitbilder für die räumliche
Entwicklung des Landes sind die Verbesserung der Rahmenbedingungen
für wirtschaftliches Wachstum und Innovation, der Erhalt der
natürlichen Lebensgrundlagen sowie die Sicherung der
Daseinsvorsorge in allen Teilen des Landes. Räumliche
Entwicklungsprozesse im Land sind mit unterschiedlichen Schutz- und
Nutzungsinteressen, aber auch mit Konflikten verbunden. Siedlung,
Verkehr, Wirtschaft, Landwirtschaft, Rohstoffsicherung, Infrastruktur,
Freizeit, Tourismus und insbesondere der Naturschutz wollen den
Raum und die nicht vermehrbare Ressource Grund und Boden auf
unterschiedliche Weise nutzen und gestalten, aber auch bewahren.
Damit ist der LEP 2010 das übergeordnete Instrument des
Flächenmanagements in Sachsen-Anhalt und somit
Planungsgrundlage, um unterschiedliche Nutzungsansprüche
miteinander in Einklang zu bringen und Konflikte zu minimieren.
Der LEP 2010 wurde in einem breit angelegten Abstimmungsund
Beteiligungsverfahren unter Einbeziehung der Landkreise, der
Städte und Gemeinden, von öffentlichen Planungsträgern,
Kammern, Verbänden und Vereinen, dem Landesparlament und
auch der Öffentlichkeit aufgestellt. Die größten
Herausforderungen, die sich für das Land bei der Umsetzung des LEP
2010 stellen, sind die demografische Entwicklung, der Klimawandel,
die Energiewende sowie das weitere Voranschreiten der Globalisierungder Wirtschaft und der europäischen Integration.
- Eckhard Groß und Dietmar Jung
Steuerung und Errichtung von Anlagen für Erneuerbare Energien in der Regionalplanung
Für die Steuerung der
Nutzung regenerativer Energien stehen verschiedene Ebenen und
Instrumente zur Verfügung, dabei hat sich die Steuerung
der Nutzung der Windenergie über die Instrumente der
Regionalplanung in der Praxis bewährt. Die Ansprüche an die
Planung werden durch den ungebrochenen Drang des Ausbaus der
Nutzung der Windenergie und die dazu weiterentwickelte Rechtsprechung
ständig erhöht. Mit rechtmäßigen
Regionalplänen ist eine effektive Steuerung und der
Interessenausgleich zwischen den vielfältigen Ansprüchen an
den Raum möglich.
- Frank Thäger
Projekte der europäischen Raumentwicklung
Die
Europäische Union (EU) weist seit ihrer Erweiterung auf 27
Mitgliedstaaten im Jahr 2007 eine nie da gewesene Fülle an
regionalen Identitäten, Potentialen und Bedürfnissen der
Städte und Dörfer auf. Um den territorialen Zusammenhalt zu
stärken und eine bessere und innovative Nutzung der
räumlichen Vielfalt zu fördern, stehen in der EU verschiedene
Förderprogramme, die mit Mittel aus dem Europäischen Fonds
für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert werden, zur
Verfügung. Diese dienen u. a. der ausgewogenen regionalen
Entwicklung, sollen gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit
Europas in der Welt verbessern und Europa den Bürgerinnen und
Bürgern näher bringen. Wie dies konkret geschieht, wird
beispielhaft anhand der nachfolgenden Kooperationsprojekte aufgezeigt.
Im Verlauf der beiden INTERREG III B- und IV B-Projekte
Kulturnetzwerk TRANSROMANICA und CrossCulTour entstand der
TRANSROMANICA e. V. Dieser vermarktet und entwickelt
das romanische Erbe der beteiligten Regionen als sinnstiftendes
Element für die Kultur Europas. Er wurde dafür vom Europarat
bereits als „Europäische Kulturstraße“
ausgezeichnet. Bislang konzipierte er u. a. Marketingkonzepte und
einheitliche Standards für romanische Bauwerke in Europa und
erhöhte somit die Sichtbarkeit des gemeinsamen kulturellen Erbes.
Das INTERREG IV C-Projekt e-CREATE untersucht daran
anknüpfend die Möglichkeit der Förderung von
touristischem Unternehmertum im ländlichen Raum mit Hilfe von
mobilen Technologien. Die Projektpartner eint hierbei das
gemeinsame Problem der fehlenden Nutzung und des mangelnden
Verständnisses für die Potenziale von modernen
Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) im ländlichen
Tourismus. Das Projekt führt daher
internationale Fortbildungsworkshops durch und erarbeitet
einheitliche Handbücher für die erfolgreiche
Konzeptionisierung und Anwendung von IKT. Beim EU-Projekt VITAL
LANDSCAPE standen wiederum die Kulturlandschaften Europas und
Partizipationsmöglichkeiten für Bürgerinnen und
Bürger für deren Gestaltung im Fokus. Hierbei wurde die
Wahrnehmung für landschaftliche Veränderungsprozesse vor Ort
gestärkt und bürgerschaftliches Engagement erhielt
verbesserten Einfluss in Planungsprozesse. Anhand der drei genannten
EU-Projekt-Beispiele lassen sich verschiedene Ansätze zur
Lösung gemeinsamer europäische Probleme nachvollziehen und
die Wichtigkeit der internationalen Zusammenarbeit kenntlich machen.
- Uwe Ferber, Volker Schmidt und Friedhelm Michael
Aufbau eines Brachflächenkatasters auf Landesebene – Bedeutung für das Flächenmanagement
Sachsen-Anhalt
steht mit dem demographischen Wandel, Klimawandel und andauerndem
Stadtumbau vor großen Herausforderungen. Flächenmanagement
ist hierbei ein zentrales Umsetzungsinstrument. Mit dem Aufbau eines
landesweiten Brachflächenkatasters wird hierfür
ein erster Schritt unternommen. Der Beitrag stellt die Ergebnisse
einer Pilotstudie in der Planungsregion Harz vor und gibt den
aktuellen Diskussionstand zum Aufbau eines landesweiten Systems
wieder.
- Wilfried Köhler
Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt
Die
Auswirkungen und Folgen des demografischen Wandels gehören zu den
größten gesellschaftlichen Herausforderungen – und das
Generationen übergreifend. Aufgezeigt wird das Ausmaß
des Bevölkerungsrückgangs, der sich im Land Sachsen-Anhalt
ganz besonders dramatisch vollzieht. Die Sicherung der
Daseinsvorsorge ist somit eine der Kernaufgaben der Politik in
Deutschland – unter maßgeblicher Einbeziehung der
kommunalen Ebene. Dabei steht der ländliche Raum besonders im
Fokus. Exemplarisch werden anhand von Beispielen Maßnahmen
zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum aufgezeigt.
Das Spektrum reicht dabei von der Mobilitätssicherung
über die Schulnetzplanung, die Garantie preiswerten Trinkwassers
und die Unterstützung der medizinischen Versorgung bis hin zu
Integrierten Gemeindeentwicklungskonzepten. Es wird deutlich, dass die
Gestaltung der Zukunft der Städte und Dörfer auf lange Sicht
eine permanente Aufgabe sein wird – mit hohen innovativen
Anforderungen und großen Gestaltungsspielräumen.
- Ute Bartsch und Matthias Pietsch
Pilotprojekt „XPlanung im Landkreis Harz“ – effektiver Einsatz des XPlanungs-Standards in Sachsen-Anhalt
Im
Zeitraum September 2010 bis Dezember 2011 wurde das Pilotprojekt
„XPlanung im Landkreis Harz“ vom Land Sachsen-Anhalt
als E-Government-Projekt gefördert. Dieses Projekt wurde
durch den Landkreis in intensiver Zusammenarbeit mit allen
kreisangehörigen Gemeinden realisiert. Im Ergebnis liegen die
rechtskräftigen Bauleitpläne im standardisierten
Datenaustauschformat (XPlanGML 3.0) flächendeckend vor.
Für die Neuerfassung von Bauleitplänen wurden die
Anforderungen hinsichtlich der weiteren Gewährleistung
XPlan-konformer Daten im Rahmen einer Musterausschreibung
definiert und den Gemeinden übergeben. Ferner wurde eine
WebGIS-Applikation entwickelt, welche diese Daten abbilden kann
und darüber hinaus als Bestandteil der Geodateninfrastruktur des
Landkreises und des Landes Sachsen-Anhalt die Kommunikation mit
anderen Systemen über WebServices ermöglicht. Über ein
spezielles Kommunikationstool innerhalb der Applikation ist
gewährleistet, dass die Gemeinde als Träger der
Bauleitplanung in eigener Verantwortungdas Hochladen und die Freigabe der Bauleitpläne regelt.
- Wolfgang Besch-Frotscher und Peggy Sacher
Länderübergreifende Kooperation – Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung in der Region Halle/Leipzig
Die
Region Halle/Leipzig weist eine Vielzahl an regional bedeutsamen,
planungsrechtlich gesicherten und erschlossenen Industrie-
und Gewerbeflächen auf. Eine abschließende regionale
Einschätzung des Flächenpotenzials fehlte bislang. Die
differenzierte Betrachtung führt zu dem Schluss, dass
zwischen Flächenangebot und Nachfrage branchenorientierte
Unterschiede bestehen. Überangeboten stehen in
einzelnen Flächensegmenten durchaus auch
Flächenengpässe gegenüber. Insgesamt besteht aus
regionalplanerischer Sicht Handlungs- und Steuerungsbedarf.
Interkommunale bzw. regionale Kooperation kann Lösungsansätze
liefern, wie mit der Situation umgegangen werden kann. Dieser Aufgabe
widmet sich das Projekt „Interkommunale
Gewerbeflächenentwicklung in der Region Halle/Leipzig“,
welches seit 2009 bearbeitet wird. Neben dem fachlichen Input
liegt der Fokus auf dem Kommunikationsprozess innerhalb des Projektes.
Zwei Aspekte sind in diesem Zusammenhang besonders hervor zu
heben. Erstens werden durch die Kooperation nicht nur Gemeinde- und
Kreisgrenzen, sondern auch die Ländergrenze zwischen Sachsen
und Sachsen-Anhalt überwunden. Im Vordergrund stehen die für
alle Beteiligten verbindenden regionalen Themenstellungen. Zweitens
handelt es sich um eine freiwillige Zusammenarbeit von Vertretern aus
den Kommunen und Landkreisen, den Regionalplanungen sowie
Fachbereichen der Landesverwaltungen. Die zuständigen
Fachministerien in Sachsen und Sachsen-Anhalt sind an dieser
Zusammenarbeit sehr interessiert und unterstützen sie
beispielsweise im Rahmen von finanziellen Zuwendungen bei
Fördermittelanträgen. Trotz der nicht in Frage zu stellenden
Unantastbarkeit der kommunalen Planungshoheit kann die regionale
Zusammenarbeit und Abstimmung der Gebietskörperschaften
wesentlich zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Region
– und damit wiederum der einzelnen Kommunen
– beitragen. Diese Erkenntnis ist nicht neu, sie muss aber
immer wieder ins Bewusstsein gerufen und mit guten Beispielen belegt
werden. Der Beitrag versteht sich insofern auch als ein
vorläufiger Erfahrungsbericht über den komplexen und
komplizierten Prozess der interkommunalen Kooperation zum Thema
regionale Gewerbeflächenentwicklung im Buttom-up-Prinzip.
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