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Heft 2 / 2012
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Tine Köhler, Hans Joachim Linke, Harald Garrecht, Kjell Bettgenhäuser, Christoph Motzko und Aiste Kaminski
Portfoliostrategien für kommunale Immobilien
Die
Gemeinden haben eine effektivere und wirtschaftlichere Ausrichtung
ihres Handelns, ihrer Prozesse und Produkte aus unterschiedlichen
Gründen zum Ziel: Einerseits sind die hochverschuldeten Gemeinden
gezwungen, Einsparmöglichkeiten zu nutzen [vgl. Statistisches
Bundesamt (Hrsg.) 2011]. Andererseits sind sie bestrebt, die Bedarfe
ihrer Einwohner möglichst gut zu erfüllen und dabei
möglichst transparent zu handeln [vgl. Koch/ Conrad et al. (Hrsg.)
2011]. Das kommunale Immobilienportfolio spielt in diesem Zusammenhang
eine zentrale Rolle, da es die Basis stellt für die Erfüllung
einiger Aufgaben und gleichzeitig neben Sozialund Personalausgaben
einen erheblichen Anteil an den Haushaltsbudgets ausmacht, vor allem
für Reinigung und Energie. Die Grundlage für eine nachhaltige
und zukunftsorientierte Immobilienentwicklung bildet eine umfassende
Immobilienstrategie sowie die Möglichkeit, Auswirkungen von
Veränderungen im Immobilienbestand schnell und unkompliziert zu
kalkulieren. Um den Gemeinden ausgehend von der heutigen Ausgangslage
die Formulierung eigener Immobilienstrategien zu ermöglichen,
wurde im Projekt „Nachhaltige Portfoliostrategien für
kommunale Immobilien“ ein Leitfaden entwickelt, der einerseits
einen Überblick über organisatorische und
prozessabhängige Optimierungspotenziale liefert, andererseits
Bedarf und Konsequenzen nachfragegerechter Umnutzungen aufzeigt und
nicht zuletzt die Auswirkungen der Umnutzungen und avisierten
Modernisierungen auf die Investitions- und Betriebs- sowie
Energiekosten kalkulieren hilft. Ziel ist es, mögliche
Umstrukturierungen im Gebäudebestand aufgrund veränderter
Nachfrage und sich ändernder kommunaler Aufgabenstruktur zu
analysieren und die Gesamtkosten der Immobilienbewirtschaftung zu
minimieren. Demzufolge wurden die heutige und zukünftig zu
erwartende Aufgabenstruktur sowie die Nachfrage ebenso untersucht wie
die konkreten Immobilien hinsichtlich ihrer Eignung für eine
Umnutzung. Die Prognose der Nutzungskosten und Umweltwirkungen des
kommunalen Immobilienbestandes gewinnt in Anbetracht der finanziellen
Lage vieler Kommunen und deren Klimaschutzziele zunehmend an Bedeutung.
Aus diesem Grund wurden neben der Analyse der Immobilienorganisation
sowie der städtebaulichen und räumlichen Situation die
zukünftigen ökonomischen und ökologischen Auswirkungen
des kommunalen Immobilienbestandes untersucht. Diese Schritte werden
für die Kommunen nachvollziehbar und übersichtlich im
Leitfaden dargestellt, sodass Sie diesen für ihr eigenes
Immobilienportfolio anwenden können. Es ist ausdrücklich
erwünscht, dass der Leitfaden von möglichst vielen Kommunen
genutzt wird.
- Dominik Weiß
Vielfalt oder Einfalt? – Ausdifferenzierung der Städtebauförderung bei gleicher Gebietskulisse
Die Programme der
Städtebauförderung werden zunehmend differenziert und
zugleich auf die dieselben Gebietskulissen ausgerichtet, insbesondere
auf die Innenstädte und historischen Zentren. Diese Tendenz zeigt
sich an der Einführung spezieller Programme aber auch darin, dass
bestehende
Programme wie der Stadtumbau stärker innerstädtische Bereiche
berücksichtigen sollen. Es wird daher die Frage nach der
Austauschbarkeit der Programme nachgegangen. Konkret wird untersucht,
inwieweit die Aufwertung im Rahmen des Stadtumbauprogramms inhaltliche
Parallelen zur Stadtsanierung aufweist. Hierzu werden die in diesen
Programmen realisierten Maßnahmen an einem Sample von
Städten im Land Brandenburg miteinander verglichen. Da nach der
vorliegenden Untersuchung eher die Gemeinsamkeiten als die Unterschiede
überwiegen, wird diskutiert, ob eine Zusammenführung in einem
neuen Programm unter Abtrennung der Förderung des
Wohnungsrückbaus den Zielen einer integrierten und nachhaltigen
Stadtentwicklung möglicherweise besser entspricht als eine
Vielzahl spezialisierter Förderprogramme.
- Frank Friesecke und Timo Munzinger
Partizipation in der Stadtentwicklung – Praxiserfahrungen, Erfolgsbedingungen und Weiterentwicklungsbedarf
Niemand kennt eine Stadt
besser als ihre Bürgerinnen und Bürger. Nicht erst seit der
Diskussion um das Großprojekt „Stuttgart 21“ kommt es
auf eine bessere bürgerschaftliche Teilhabe und transparente
Kommunikation von Stadtentwicklungsprozessen an. Mit dem vorliegenden
Artikel sollen, aufbauend auf eine Klassifizierung der
Beteiligungsformen, ausgewählte kommunale Praxisbeispiele aus
Baden-Württemberg vorgestellt werden, die
eine verstärkte Bürgerbeteiligung bereits zu einem
frühen Zeitpunkt vorsehen. Hiernach werden aus Sicht eines
erfahrenen Sanierungsträgers Bedingungen genannt, die für
eine erfolgreiche Umsetzung von Beteiligungsprozessen im Zuge der
Stadtentwicklung von entscheidender Bedeutung sind. Der Artikel
schließt mit Empfehlungen, was auf instrumenteller Ebene für
eine verbesserte Bürgerbeteiligung geleistet werden muss.
- Volker Spangenberger
Aktuelle Schwerpunkte der Dorfentwicklung
Die Zukunft der ländlichen
Räume beschäftigt seit vielen Jahren die Politik und die
Fachöffentlichkeit. Bisher konnten sich die ländlichen
Räume trotz der auftretenden Probleme im Wettbewerb zu den
städtischen Regionen behaupten. Die verschiedenen Typen
ländlicher Räume haben bislang offenbar die Fähigkeit
besessen, die sich ihnen stellenden Herausforderungen zu
bewältigen. Inwieweit dies nun auch künftig in Anbetracht der
demographischen Veränderungen und des wirtschaftlichen
Strukturwandels der Fall sein wird, ist noch offen. Vor diesem
Hintergrund soll im Folgenden dargestellt werden, welche aktuellen Schwerpunkte die Dörfer bei ihrer künftigen Entwicklung verfolgen. Den Ausführungen liegen die Erfahrungen des Autors als Leiter einer Bewertungskommission beim Wettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ in Rheinland-Pfalz zugrunde. Es handelt sich demnach nicht um eine Erhebung, die wissenschaftlichen Ansprüchen genügt. Die Aussagen sind vielmehr im Sinne eines Erfahrungsberichts zu verstehen, der jedoch durch die Anzahl und die Vielfalt der berücksichtigten Wettbewerbsgemeinden durchaus allgemeine Rückschlüsse auf die aktuellen Schwerpunkte der Dorfentwicklung zu lässt. Die Darstellung dieser Schwerpunkte gibt die im Zuge des Wettbewerbs ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ gewonnenen Eindrücke wieder. Die Aussagen sind entsprechend des Bewertungsrahmens dieses Wettbewerbs in 5 verschiedene Bereiche gegliedert. Auf der Grundlage der aufgezeigten Praxiseindrücke werden in einem zweiten Schritt Empfehlungen für die künftige Dorfentwicklung dargestellt, die sich auf die einzelnen Bewertungsbereiche des Dorfwettbewerbs beziehen.
- Hartmut Dieterich
Leben auf dem Lande?
In den
letzten Jahren zeigt sich zunehmend Interesse der Medien am Landleben.
Zeitschriften mit diesem Inhalt haben erstaunlich hohe Auflagen. Der
Gegensatz zu Planung und Politik könnte kaum größer
sein: Sie konzentrieren sich einseitig auf Großstädte und
Ballungsgebiete, weil nur dort Wertschöpfung stattfinde. Dabei
bleibt außer Acht, dass das Leben auf dem Land viele Vorteile
bietet: z. B. preiswerte Grundstücke, größere
Freiräume für Kinder, Angebot regionaler Lebensmittel in
Hofläden. Einwohner und Verwaltungen dörflicher Gemeinden
zeigen sich immer wieder besonders aktiv und ideenreich, wenn es darum
geht, Umfeld und Umwelt attraktiv zu gestalten. Obwohl sich das Leben
auf dem Lande seit Jahrzehnten stark verändert hat und keine
bäuerlichen Idyllen mehr bietet, hat es viele positive
Perspektiven. Maßstab für das Wohlergehen ist nicht nur das
Bruttosozialprodukt. Es ist unverständlich, dass in der Planung
eher davon ausgegangen wird, dass die Leute in die Städte ziehen
oder sich selber helfen, statt dass das endogene Potential
ländlicher Kommunen gefördert wird.
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Markus Rembold
Weiterentwicklung der Grenzfeststellung in Nordrhein-Westfalen
Die Erhebung von Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters erfolgt durch technische Verfahren (Liegenschaftsvermessung) verbunden mit den Rechtsakten Grenzfeststellung, Abmarkung und/ oder amtliche Bestätigung. Verfahrensbestimmende Voraussetzung für die Feststellung von Grundstücksgrenzen ist die Anerkennung des Ergebnisses der Grenzermittlung durch die Beteiligten. Es kann der Nachweis geführt werden, dass seit Einrichtung des rheinisch-westfälischen Grundsteuerkatasters schon immer Anerkennungserklärungen seitens der Beteiligten abgegeben worden
sind und eine Differenzierung in festgestellte und nicht festgestellte Grenzen damit hinfällig ist. Es werden Vorschläge für die rechtliche Neukodifizierung der Grenzfeststellung gemacht; für die der Grenzfeststellung vorausgehende Grenzuntersuchung werden größte zulässige
Abweichungen für geometrische Bedingungen abgeleitet.
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