Heft 1 / 2014
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Gerd Landsberg
Energiewende in Deutschland – Ziele und Herausforderungen für Städte und Gemeinden
Bei
der Einführung der Eisenbahn hielten diese viele Menschen für
Teufelswerk. Man ängstigte sich vor den hohen Geschwindigkeiten
und befürchtete, durch sie krank zu werden. Außerdem
könnten durch die Rauchwolken hindurchfliegende Vögel sterben
und in Bahnhofsnähe gehaltene Kühe keine Milch mehr geben.
Rückwirkend betrachtet hat die Eisenbahn eine
Schlüsselstellung bei der Industrialisierung eingenommen und
unsere Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur nachhaltig verändert.
Dies Beispiel macht deutlich, dass Angst vor Neuem und
Ungewöhnlichem verständlich und auch normal sein mag, sie
darf mit Blick auf die Energiewende in Deutschland jedoch nicht dazu
führen, dass Deutschland zu einem fortschrittsfeindlichen Land
verkümmert. Wenn die Energiewende gelingt, ist dieses eine
große Chance, den Wirtschaftsstandort Deutschland in unserer
globalisierten Welt durch Know-How sowie als Produktionsstandort
technischer Innovationen nachhaltig zu stärken. Die Energiewende
kann nur mit den Kommunen, ihren Bürgerinnen und Bürgern und
der Wirtschaft gemeinsam umgesetzt werden. Alle Akteure müssen
zusammenarbeiten: Die Stadtwerke, die großen Energieversorger,
die Kommunen und die Bürger. Den Städten und Gemeinden kommt
dabei eine besondere Rolle zu. Denn hier müssen die alternativen
Energien angesiedelt, die Stromtrassen gebaut sowie die Infra- und
Speicherstruktur geschaffen werden und hier wird der Strom verbraucht.
Erforderlich sind daher eine enge Einbindung der Kommunen und eine
Stärkung ihres Handlungsspielraumes.
- Brigitte Christ und Hans Joachim Linke
Windenergieanlagen in der Raumordnung – landes- und regionalplanerische Ansätze
Da
Windenergieanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 Baugesetzbuch (BauGB) zu
den privilegierten Vorhaben gehören, können deren Standorte
und Flächen nur über den Planungsvorbehalt nach § 35
Abs. 3 S. 3 BauGB der Landes- und Regionalplanung sowie der kommunalen
Bauleitplanung gesteuert werden. Hierfür stehen, je nach
Bundesland unterschiedlich, die Instrumente der Ausschlussgebiete, der
Konzentrationszonen ohne Ausschlussfunktion und der Konzentrationszonen
mit Ausschlussfunktion zur Verfügung. Im nachfolgenden Beitrag
werden die Vor- und Nachteile dieser Steuerungsinstrumente untersucht
und ein strategischer Ansatz entwickelt, der landes- und
regionalplanerische aber auch kommunale Belange berücksichtigt.
- Theo Kötter und Sebastian Kropp
Methodische und planungsrechtliche Möglichkeiten der Standortsteuerung von Windkraftanlagen durch Bauleitpläne
Windenergieanlagen
(WEA) gehören nach dem § 35 Abs. 1 Nr. 5 Baugesetzbuch
(BauGB) zu den privilegierten Vorhaben im planungsrechtlichen
Außenbereich und sind daher grundsätzlich zulässig,
wenn ihnen keine öffentlichen Belange entgegenstehen und
eine ausreichende Erschließung gesichert ist. Diese
ungesteuerte Entwicklung führt angesichts der Ausbauziele zu
erheblichen Raumnutzungskonflikten und kann durch die Landes- und
Regionalplanung nur teilweise bewältigt werden. Deshalb stehen die
Gemeinden vor der Herausforderung, die Errichtung der WEA in ihrem
Gemeindegebiet unter Beachtung von wirtschaftlichen, ökologischen
und sozialen Gesichtspunkten zu steuern und mit ihren eigenen
städtebaulichen Zielen in Einklang zu bringen. Sie können
dazu die Anlagen im Außenbereich nach § 35 Abs. 3 Satz 3
BauGB durch Ausweisung von Konzentrationszonen unter einen
Planungsvorbehalt stellen, eine räumliche Steuerung der Standorte
und Sicherung der Flächen gegenüber konkurrierenden Nutzung
sowie eine städtebauliche Feinsteuerung vornehmen. Im Rahmen des
folgenden Beitrags erfolgt eine detaillierte Betrachtung der
Steuerungsmöglichkeiten durch die kommunale Bauleitplanung. Vor-
und Nachteile werden herausgearbeitet und im Kontext der
energiepolitischen Ziele zum Ausbau der Windenergie gesetzt.
- Karl-Heinz Thiemann und Winrich Voß
Markttransparenz und Bewertungsfragen für Einzelstandorte und Windparks
Der
Beitrag verdeutlicht, dass die Immobilienwertermittlung einen
wesentlichen Beitrag zum Ausbau der Windenergienutzung leisten kann,
indem sie durch Markttransparenz die Akzeptanz und zeitgerechte
Flächenbereitstellung unterstützt. Ferner werden die
Wertermittlungsaufgaben im Kontext der Windenergienutzung analysiert
und die wesentlichen Wertermittlungsmethoden in den Grundzügen
vorgestellt.
- Axel
Lorig, Luz Berendt, Rudolf Dielmann, Axel Grosselindemann, Edgar
Henkes, Andreas Lehmköster, Emil Hermann Linke, Thomas Mitschang,
Andreas Peter, Tobias Wienand, Klaus Wingerter
Behandlung von Windkraftanlagen in Bodenordnungsverfahren nach dem FlurbG
Es besteht
erhebliche Unsicherheit, wie die Planungen der erneuerbaren Energien
und die anhängigen und geplanten Flurbereinigungsverfahren
synchronisiert werden können. Deshalb wurde ein Handlungsrahmen
und Maßnahmenkatalog erarbeitet. Eine weitere zentrale Frage war
es, ob die Ausweisung und Nutzung neuer Windenergieflächen durch
Bodenordnungsverfahrenin der Vorbereitung und Durchführung unterstützt werden kann.
- Karl-Heinz Thiemann
Energiewende – Kulturlandschaft im Wandel
Die
Energiewende, d. h. die Umstellung der Energieerzeugung von fossiler
und atomarer Basis auf regenerative Quellen, gehört zu den
bedeutendsten gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen der
nächsten Jahrzehnte in Deutschland. Sie wird unterstützt
durch eine größere Energieeffizienz und Energieeinsparung
(sog. EEE-Strategie). Der Beitrag beleuchtet ihre Auswirkungen auf die
Landnutzung und versucht, die langfristige Kulturlandschaftsentwicklung
abzuschätzen. Dabei wird deutlich, dass der Eindruck der
gegenwärtigen Umbruchphase täuscht und genügend
Flächenpotenzial für die dezentrale Energiegewinnung zur
Verfügung steht. Das Dorf- und Landschaftsbild wird sich infolge
der Windund Solarenergienutzung jedoch erheblich verändern, denn
die Anzahl der Windkraft- und Solaranlagen wird bis 2050
schätzungsweiseum das Vier- bis Fünffache anwachsen.
- Wilhelm Söfker
Aktuelle Rechtsprechung zum Baugesetzbuch
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