Heft 2 / 2010: Entwicklung ländlicher Räume

Reiner Klingholz
Raumwirksame Folgen des demografischen Wandels in Ostdeutschland
Alterung, niedrige Fertilität und Abwanderung haben in vielen ländlichen Gebieten Ostdeutschlands zu einer demografischen Abwärtsschleife geführt. Dieser Trend wird sich künftig beschleunigen und vermehrt gen Westen ausdehnen. Die herkömmliche Förderpolitik über Investitionen und Subventionen aber auch ein Anpassen an den Schwund durch ein schrittweises Herunterfahren der öffentlichen Infrastruktur können den demografischen Verfall weder aufhalten noch umkehren. Notwendig sind Systemsprünge zu Entwicklungs-und Versorgungsstrukturen, die sich erst vor Ort entwickeln können.

Gerhard Henkel

Stärken und Schwächen unserer Dörfer – Wie könnte ein Fitnessprogramm für die Zukunft aussehen?

Zunächst werden die wichtigsten Stärken und Vorzüge des Dorfes beschrieben und durch Beispiele veranschaulicht. Daraufhin werden in gleicher Weise die wesentlichen Schwächen des Dorfes behandelt. Nach dem Prinzip „Stärken stärken“ und „Schwächen abschwächen“ wird dann ein Fitnessprogramm für die Zukunft vorgestellt, wobei zehn konkrete Handlungsfelder ausgeführtund mit vorbildlichen Beispielen aus ganz Deutschland veranschaulicht werden.

Marion Klemme
Wunsch und Wirklichkeiten in demographisch schrumpfenden Räumen: Handlungslogiken öffentlicher Akteure in der kommunalen Siedlungsflächenentwicklung
In Kommunen mit sinkenden Bevölkerungszahlen, anhaltenden Wirtschaftsproblemen sowie angespannter Haushaltslage werden weiterhin Freiflächen für neue Wohnbaugebiete in Anspruch genommen – selbst dann, wenn es vor Ort bereits umfangreiche Wohnungsleerstände gibt. Ein grundlegender Richtungswechsel hin zur Bestandsentwicklung ist derzeit nicht zu erkennen; vielmehr zeichnet sich eine hohe Persistenz gängiger Steuerungsweisen ab. Empirische Befunde aus sieben ost- und westdeutschen Kommunen zeigen, dass demographische Veränderungen sowie nationale Flächensparziele (30-ha-Ziel) in den Entscheidungsprozessen öffentlicher Akteure nur wenig Einfluss nehmen. Handlungsleitend scheinen andere, im Kern auf Wachstum ausgerichtete Interessen zu sein. Entsprechend ist vielerorts ein Aufgabenverständnis auszumachen, das sich stark an erwünschten Bevölkerungszahlen und teilweise nur nachrangig an baulichräumlichen Anliegen und Zielen orientiert.

Wilhelm Söfker
Tierhaltungsbetriebe im Außenbereich und ihre bauleitplanerische Steuerung

In mehreren Regionen, besonders ausgeprägt im westlichen Niedersachsen, sind in erheblichem Umfang Tierhaltungsbetriebe errichtet worden. Die Entwicklung hält an. Im Vordergrund stehen heute Großanlagen zumeist der nicht landwirtschaftlichen, also der gewerblichen Tierhaltung. Praxis und Rechtsprechung behandeln die baulichen Anlagen für landwirtschaftliche und gewerbliche Tierhaltungsbetriebe gleichermaßen als im Außenbereich privilegiert zulässige Vorhaben. Sie werden außerhalb der Bauleitplanung genehmigt. Daher fehlt es bisher an der erforderlichen Abstimmung mit der städtebaulichen Entwicklung (Siedlungsentwicklung) der Städte und Gemeinden. Der Beitrag befasst sich mit den verschiedenen Möglichkeiten der Steuerung der Ansiedlung dieser Betriebe auf der Ebene der Flächennutzungsplanung und der Bebauungsplanung. Diese hat teils Ähnlichkeiten mit der bekannten Steuerung von Standorten für die Windenergie, geht aber im Rahmender Bebauungsplanung darüber hinaus.

Martin Schumann, Gerd Hauck, Klaus Benz Christian Stoffels
Geldentschädigung nach § 89 FlurbG – ein Sonderfall in einer Unternehmensflurbereinigung

Über die Bestimmungen des § 89 FlurbG besteht in einer Unternehmensflurbereinigung nach den §§ 87 ff FlurbG die Möglichkeit, für Flächen, für die aufgrund ihrer Besonderheiten keine wertgleiche Landabfindung für den Eigentümer möglich ist, eine Entschädigung in Geld festzusetzen. Der Verfahrensweg und das Rechtsmittelverfahren haben dabei einige Besonderheiten, die zu berücksichtigen sind. Am Beispiel von Grundstücken mit Sandsteinvorkommen in der Unternehmensflurbereinigung A-XY/ZDorf werden diese Besonderheiten aufgezeigt. Wichtig ist hierbei eine gute Zusammenarbeit zwischen der Flurbereinigungsbehörde,der Enteignungsbehörde, dem Unternehmensträger und den Enteignungsbetroffenen.

Heinz Rütz
Kosten, Gebühren und Steuern in der Umlegung (Teil 2) - Fortsetzung aus Heft 1/2010
Kosten, Gebühren und Steuern sind seit jeher im Wirtschaftsleben von besonderer Bedeutung. Dies gilt auch für Dienstleistungen. Aus Sicht des Bürgers besteht die Dienstleistung bei der Umlegung darin, aus Rohbauland erschließungsbeitragspflichtiges baureifes Land zu entwickeln. Dies kann grundsätzlich in einem privaten oder in einem amtlichen Umlegungsverfahren durchgeführt werden. Allerdings ist nur bei der privaten Umlegung die zwingende Mitwirkung jedes Eigentümers und damit auch die Akzeptanz der Kostenhöhe notwendig. Deshalb sollen die Kosten, Gebühren und Steuern zunächst für die private Umlegung mit Ihrer Einordnung in die gesamte Baulandentwicklung und anschließend für die amtliche Umlegung dargestellt werden.

Wilhelm Söfker
Aktuelle Rechtsprechung zum Baugesetzbuch - Fortsetzung aus Heft 1/2010